Statement:
28.07.2023: Ich bin aus der grünen Gemeinderatsfraktion und der Partei ausgetreten. Mein Mandat als Stadtrat werde ich weiterhin wahrnehmen.
Ausschlaggebend für meinen Entschluss waren die Wochen und Monate vor der Oberbürgermeisterwahl: die schlechte Kommunikation und unklare Linie im Wahlkampf der Grünen, das Vermeiden einer Wahlempfehlung zugunsten des SPD-Kandidaten Thorsten Riehle für die Neuwahl sowie die damit verbundene Mitverantwortung an der verlorenen Oberbürgermeisterwahl der progressiven Mitte.
Aufgrund der Zerrissenheit von Partei, Fraktion und ihrem zaudernden Oberbürgermeisterkandidaten Raymond Fojkar haben die Grünen die realistische Chance verpasst, Politik mit einem Oberbürgermeister Thorsten Riehle zu machen, die für Kultur, Stadtentwicklung und sozialökologischen Umbau steht. Das Verweigern einer ehrlichen Aufarbeitung des Wahlfiaskos und das Hadern bei der Unterstützung der progressiven Mitte durch Teile der grünen Fraktion und Partei haben bei mir den Eindruck der Zerrisenheit weiter verstärkt.
Die Entfremdung von der Partei in jüngster Zeit lässt meinem politischen Gewissen keine andere Möglichkeit, als persönliche Konsequenzen zu ziehen. Zu einer guten sozialen und ökologischen Politik gehört der ständige Austausch innerhalb von Fraktion und Partei, der Kompromisse ermöglicht und dabei Eskalationen vermeidet. All das finde ich aktuell bei den Grünen nicht.
Selbstgewissheit war immer ein Markenkern grüner Mentalität, die sich aber leider über die Jahre auf immer weniger Politikfeldern finden lässt. Auch in der Mannheimer Kommunalpolitik ist den Grünen die Bereitschaft zum Diskurs in Teilen abhanden gekommen. Dies ist aber unabdingbar für eine funktionierende Demokratie. Auch bei kommunalpolitischen Themen muss die Bevölkerung inhaltlich abgeholt werden. Wir benötigen vielleicht mehr denn je ein Ohr bei den Menschen, gerade bei denen, die verunsichert sind oder unserer Politik kritisch gegenüberstehen.
Sicherlich habe auch ich Fehler gemacht, mitunter polarisiert und an der einen oder anderen Stelle eine andere Meinung als Fraktion und Partei vertreten. Diese habe ich aber immer mit offenem Visier kommuniziert und dabei mein politisches Handeln konsequent an einer sozialen, ökologischen und kulturfördernden Politik ausgerichtet. Den Kontakt zur Mannheimer Stadtgesellschaft habe ich in den vergangenen vier Jahren mit den mir wichtigen Politikfeldern gesucht und gefunden. Auch künftig will ich für die progressive Mitte politisch aktiv sein.
Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit bei meinen grünen Mitstreiter*innen, mit denen ich in dieser Wahlperiode für die Kultur, für Integration und generell für die Stadt Mannheim aus meiner Sicht viel erreicht habe. Ich wünsche der grünen Fraktion und Partei den Mut zur Aufarbeitung der vergangenen Wochen und Monate. Denn eins ist klar: Die Grünen werden auch künftig mit ihrer sozialen und ökologischen Ausrichtung dringend gebraucht.
Glück auf
Markus Sprengler